I. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für das von der Justizakademie des Landes
Nordrhein-Westfalen im Internet bereitgestellte System „justizfortbildung-online“.
II. Benutzerkreis
(1) Die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen bietet auf dieser Plattform
Informationen, Wissensobjekte und Lernprogramme für alle Justizbedienstete
des Landes Nordrhein-Westfalen mit den entsprechenden Zugangsmechanismen an.
Ein Bereich dieser Plattform steht auch zur öffentlichen Nutzung bereit.
(2) Der Zugriff und die Nutzung der Unterlagen unterliegen den im Folgenden
beschriebenen Nutzungsbedingungen. Zugriff und Nutzung werden Ihnen nur gewährt,
wenn Sie diese Nutzungsbedingungen anerkennen.
III. Gebühren
Für die Benutzung fallen keine Gebühren an.
IV. Urheberrecht
(1) Mit dieser Vereinbarung erkennen Sie ausdrücklich an, dass die auf
der Lernplattform der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen enthaltenen
Informationen, Texte, Software, Bilder, Videos, Grafiken, Sound und andere Materialien
durch Urheber-, Marken- oder Patentrechte geschützt sind und dass die Urheber-
und Verwertungsrechte ausschließlich der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
oder ihren Lizenzgebern gehören.
(2) Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich bei den
bereit gehaltenen Werken nicht um (freie) amtliche Werke im Sinne des §
5 UrhG handelt.
V. Verwendung der Informationen und Materialien
(1) Das hiermit gewährte Zugriffs- und Nutzungsrecht ist nicht übertragbar
und steht nur Ihnen selbst zu. Sie sind berechtigt, die Materialien, die Ihnen
auf der Lernplattform der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen zugänglich
sind, in dem angebotenen Umfang zu nutzen (z. B. zu lesen, herunterzuladen,
auszudrucken). Dieses Recht besteht ausschließlich für Ihren persönlichen
und nicht-kommerziellen Gebrauch.
(2) Sie verpflichten sich, die Materialien nicht für andere Zwecke zu
vervielfältigen, zu nutzen, zu verkaufen, zu übertragen, zu publizieren
oder anderweitig zur Verfügung zu stellen. Die Materialien dürfen
Sie auch nicht in Postings an Newsgruppen, Mailinglisten, elektronischen schwarzen
Brettern oder sonstigen elektronischen Vertriebswegen verwenden.
(3) Wenn Sie die bereitgestellten Materialien für andere Zwecke als hier
aufgeführt verwenden wollen, wenden Sie sich bitte an die Justizakademie.
VI. Standort und Änderung dieser Nutzungsbedingungen
(1) Der Wortlaut dieser Bedingungen kann online eingesehen werden unter dem
Punkt "Nutzungsbedingungen" auf den Einstiegsseiten für das System
sowie als Anhang zum Registrierungsformular bei einer Neuanmeldung.
(2) Die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen ist berechtigt, jeden
Abschnitt dieser Bedingungen zu jeder Zeit zu ändern. Änderungen treten
in Kraft, sobald die Justizakademie sie online publiziert hat. Durch Ihren fortgesetzten
Gebrauch dieses Angebots stimmen Sie den geänderten Nutzungsbedingungen
zu und sind durch die Bestimmungen der geänderten Bedingungen gebunden.
Sie können Ihre Zustimmung zu den Änderungen nur dadurch verweigern,
dass Sie Ihre Subskription (Zugriff mit Ihren Registrierungsdaten) und/oder
Ihre öffentlichen Zugriffe auf das System „justizfortbildung-online“
beenden.
VII. Änderung des Angebots
Die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen kann Teile oder bestimmte
Funktionen des Angebots jederzeit ändern oder außer Kraft setzen.
Entsprechend kann die Justizakademie jederzeit die Nutzung und den Zugang zu
den Angeboten in diesem System sowie die Dauer und den Umfang der Nutzung beschränken.
Die Justizakademie ist jedoch bestrebt, Ausfallzeiten möglichst kurz zu
halten und dafür Sorge zu tragen, dass alle Funktionen jederzeit zur Verfügung
stehen.
VIII. Registrierung (Anmeldung) und Zugangskennung
(1) Durch Nutzung der Lernplattform der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
unter diesen Bedingungen versichern Sie, dass
- Sie Ihre Kennung und Ihr Passwort niemandem mitteilen werden,
- Ihre Registrierungsdaten richtig und vollständig sind,
- Sie bei Änderung Ihrer Registrierungsdaten diese unverzüglich
korrigieren werden.
(2) Sie erkennen an, dass
- Sie für jede Nutzung des Lernplattform-Angebots der Justizakademie
des Landes Nordrhein-Westfalen verantwortlich sind, die mit Hilfe Ihrer Kennung
und Ihres Passworts ausgeführt wird,
- Sie dafür Sorge zu tragen haben, dass Ihre Kennung und Ihr Passwort
vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind,
- Sie verpflichtet sind, die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
unverzüglich zu benachrichtigen, falls Sie eine missbräuchliche
Verwendung Ihrer Zugangsdaten bemerken oder vermuten.
IX. Ende der Nutzungsberechtigung
Die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen kann den Zugang zu den Inhalten
des Systems „justizfortbildung-online“ in Teilen oder gänzlich
aussetzen oder Ihre Nutzungsberechtigung (Zugriff mit Zugangskennung und Passwort)
beenden, wenn die Inhalte unter Ihrer Kennung und Ihrem Passwort, sei es durch
Sie oder durch einen Dritten, in einer Weise genutzt werden, die aus Sicht der
Justizakademie eine Verletzung dieser Bedingungen darstellt oder die in anderer
Weise zu einem Nachteil für die Justizakademie führen kann.
X. Gewährleistung und Produkthaftung
(1) Die Inhalte des Systems „justizfortbildung-online“ werden auf
der Basis "as-is" und "as-available" angeboten. Es gibt
keine Gewährleistung.
(2) Als Diensteanbieter ist die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
gemäß §§ 8 I TDG, 6 I MDStV für eigene Informationen,
die sie zur Nutzung in diesem System bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen
sowie dem MDStV verantwortlich. Dementsprechend besteht keine Verantwortung
für die von anderen Anbietern bereit gestellten Inhalte, auf die mittels
Hyperlinks verwiesen wird.
Sollten mit unserem Angebot verlinkte Seiten aus fachlichen oder rechtlichen
Gründen Anlass zur Beanstandung geben, bitten wir um eine entsprechende
Mitteilung an die Justizakademie.
(3) Sie stimmen ausdrücklich zu, dass der Gebrauch des System sowie dessen
Inhalte auf eigenes Risiko erfolgt. Die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen
übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen
der Nutzer/innen genügen oder in der von ihnen getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
Weder die Anbieterin noch die Hersteller oder Entwickler haften für Schäden,
die aufgrund der Benutzung der Lernplattform oder deren Inhalte entstehen.
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den Rechner durch das Herunterladen von Dateien aus dem Internet mit einem Virus
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Schäden wird nicht übernommen.
Recklinghausen, den 24. Mai 2006
